1.
Allgemeines - Geltungsbereich
1.1.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Maßgeblich
ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2.
Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche
Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne daß
diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen
sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten
und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handeln. Kunde i. s. d. Geschäftsbedingungen sind
sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluß
2.1.
Unsere Angebote sind freibleibend und stehen unter der Bedingung, daß
die Produkte unsererseits noch vorrätig oder lieferbar ist.
2.2.
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen. Die Zugangsbestätigung
stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung
kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3.
Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb
von sieben Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt,
die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des
Kunden - abzulehnen.
2.4.
Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger
oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur
teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur
teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich
informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
3. Liefergegenstand
3.1.
Die angebotenen Bücher sind altersentsprechend in gutem Zustand.
Zumeist handelt es sich um Verlagsremittenden, zu einem geringeren Teil
um antiquarische Bücher mit Alterungs- und Gebrauchsspuren. Verlagsremittenden
haben im allgemeinen einen Stempelaufdruck oder einen Filzstiftstrich
im Buchschnitt zur Kennzeichnung. Eventuell vorhandene Mängel sind
in der Zustandsbeschreibung erläutert und im Preis berücksichtigt.
3.2.
Die sonstigen auf der Web-Site angebotenen Waren sind entweder neu oder
entsprechend ihrem Zustand beschrieben.
3.3.
Für die Lieferung gilt folgendes:
1. Sie erfolgt nach Wahl des Käufers an die von ihm angegebene Lieferadresse
oder durch Bereitstellung der Ware beim Verkäufer.
2. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt.
3. Die Lieferung erfolgt, soweit der Vorrat reicht. Wenn Waren nicht mehr
lieferbar sind, werden Sie benachrichtigt.
4. Treten Ereignisse ein, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich
erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.
5. Bei Ansichtssendungen schickt der Käufer die Waren, die er nicht
behalten will, zusammen mit einer Rechnungskopie an den Verkäufer
zurück. Der Käufer erhält vom Verkäufer eine neue
Rechnung unter Berücksichtigung der rückgesendeten Waren. Die
Versandkosten der Rücksendung trägt der Käufer. Der Verkäufer
ist dem Käufer bei der Wahl eines kostengünstigen Versandweges
behilflich.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1.
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis
zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten
wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung
aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
4.2.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,
insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach
Ziff. 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die
Ware herauszuverlangen.
4.3.
Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen
in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung
gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung
ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir
behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer
seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt
und in Zahlungsverzug gerät.
5. Widerrufs-
und Rückgaberecht
5.1.
Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluß des
Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von einem Monat nach
Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muß keine Begründung
enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber
uns zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Das Widerrufsrecht gilt nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen
oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher
entsiegelt worden sind.
5.2.
Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur
Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden
kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des
Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu € 40 der Verbraucher,
es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.
Bei einem Bestellwert über € 40 hat der Verbraucher die Kosten
der Rücksendung nicht zu tragen. Der Verbraucher sorgt bei der Rücksendung
für eine gute Verpackung, damit Transportschäden vermieden werden.
Um eine Rücksendung kostengünstig zu gestalten, setzt sich der
Verbraucher vor einer geplanten Rücksendung mit uns in Verbindung.
5.3.
Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der
Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust,
der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu
führt, daß die Ware nicht mehr im ursprünglichen Zustand
verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
6. Vergütung
6.1.
Der angebotene Preis ist in Euro angegeben und bindend. Im Preis
ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht
sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Dem Kunden
entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine
zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Preis per Nachnahme, Rechnung
oder Kreditkarte leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten
auszuschließen.
6.2.
Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb
von 8 Tagen den Preis zu zahlen.
Der Rechnungsbetrag ist in bar oder per Überweisung unter Angabe
der Rechnungsnummer zu begleichen.
Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. In der Regel
zahlen seriöse Kunden fristgemäß, denn sie wissen, Mahnverfahren
sind lästig und aufwändig. Bei säumigen Kunden werden nachfolgende
Bestellungen nur noch gegen Vorauskasse ausgeführt. Sollte dennoch
eine Mahnung nötig sein, um Sie daran zu erinnern, dass Sie eigentlich
doch ein seriöser Kunde sind oder werden wollen, so erlauben wir
uns, neben Verzugszinsen i. H. v. 5 % über dem jeweils gültigen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank einen Zuschlag von 2,00 EUR pro Mahnvorgang
zu erheben.
Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe
von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat
während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über
dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten
wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend
zu machen.
6.3.
Überweisungen aus dem Ausland sind spesenfrei für den
Empfänger auszuführen.
We kindly ask our foreign customers for payment free of charges.
6.4.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden und oder durch uns anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Gefahrübergang
7.1.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim
Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf diesen über.
7.2.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung
der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung
der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme
ist.
8. Gewährleistung
8.1.
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmen leisten wir für Mängel der Ware zunächst
nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.2.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder ist diese aufgrund
der Eigenarten der bestellten Ware nicht möglich, kann der Kunde
grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung),
Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz
statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt
der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß
§ 8 Ziff. 1 und 2. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht
dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
8.3.
Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb
einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen;
andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches
ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung
des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
8.4.
Die Gewährleistung für Verbraucher beträgt für
gebrauchte Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware, für neue Waren
gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Die Gewährleistungsfrist
für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei
gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr
ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist
gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle
von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei
Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt hiervon unberührt.
9. Haftungsbeschränkungen
und -freistellung
9.1.
Wir haften außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
nur, wenn und soweit unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern nicht
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ist unsere Haftung auf
den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbar
war.
9.2.
Der vorgenannte Haftungsausschluß bzw. Beschränkung
gelten nicht, sofern und soweit wir bestimmte Eigenschaften zugesichert
oder Garantien ausgesprochen haben. Sie gelten ferner nicht für Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie
im Falle zwingender gesetzlicher Vorschriften.
10. Datenschutz
10.1.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten
unserer Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung
und, soweit dies gestattet ist, zur Pflege der Kontakte zu Kunden.
10.2.
Abrechnungsdaten speichern wir höchstens bis zum Ablauf
von 6 Monaten nach Versendung der Rechnung. Werden gegen die Entgeltforderungen
Einwendungen erhoben oder diese trotz Zahlungsaufforderung nicht beglichen,
dürfen die Abrechnungsdaten aufbewahrt werden, bis die Einwendung
abschließend geklärt ist oder die Entgeltforderung beglichen
ist. § 6 Abs. 8 Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bleibt unberührt.
10.3.
Soweit wir personenbezogene Daten von Internetmarktportalen wie
ZVAB, Antiquario, Booklooker, Amazon und Ebay u.ä. erhalten, werden
diese im Rahmen von Auftragsdatenverwaltung im Sinne des § 9 BDSG
für uns verarbeitet. Die vorgenannten Internetportale haben hierbei
lediglich die Funktion eines technischen Dienstleisters, wir sind allein
verantwortlich für die an uns übersandten Daten.
10.4.
Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten
aufgrund bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen erforderlich
ist, werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den gesetzlich
begründeten Zwecken gesperrt.
11. Schlußbestimmungen
11.1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern,
die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen,
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
11.3.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung
soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg
dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. |